Sie sind vermutlich noch nicht im Forum angemeldet - Klicken Sie hier um sich kostenlos anzumelden Impressum 
Sie können sich hier anmelden
Dieses Thema hat 8 Antworten
und wurde 367 mal aufgerufen
 Regionalflughafen Memmingerberg (themenbezogen, z.Z. nur lesen)
Silenzio Offline

Mitglied

Beiträge: 211

29.11.2015 21:35
Bürgerentscheide Zitat · antworten

Die Bürgerentscheide wurde vor einer Woche entschieden und sind so zu akzeptieren, trotzdem möchte ich hier, wie es bei Wahlen auch üblich ist, eine Analyse schreiben und meinen Kommentar abgeben. Das soll kein Nachtreten eines schlechten Verlierers sein, sondern ich möchte selbst gerne verstehen, wie das Ergebnis zustande gekommen ist und andere an meinen Gedanken teilhaben lassen.


Die Fragestellung war für viele Wählerinnen und Wähler vermutlich zu schwer zu verstehen, denn um die Hintergründe zu erkennen, warum ein Bürgerentscheid gegen den Kauf von Grundstücken initiiert wurde und wer, welche Grundstücke, wann zu welchem Preis gekauft hat, hätte man sich z.B. über folgende Seiten in das Thema einarbeiten müssen:
www.bgfl.de
www.steuerverschwendung.bayern
www.flughafen-ausbau.de
Die Argumente der Befürworter der Grundstückskäufe waren zwar sehr schwammig und eigentlich nichtssagend, aber einfach zu verstehen: Wirtschaft, Tourismus, Arbeitsplätze, Zukunft.

Eigentlich gibt es nur zwei sinnvolle Möglichkeiten, den Stimmzettel auszufüllen, aber es kamen ganz verschiedenen seltsame Konstellationen vor und ein hoher Anteil an ungültigen Stimmen. Auch die Zustimmung im Landkreis zu Kreistagsbegehren und Bürgerbegehren gleichzeitig zeigt, dass der Stimmzettel nicht verstanden wurde. Die Verwirrungstaktik von Stadt- und Kreisrat, dem Bürgerbegehren ein Ratsbegehren danebenzustellen, hat funktioniert.

In Memmingen haben von ca. 42.000 Einwohnern und ca. 32.000 Wahlberechtigten nur ca. 6.000 dem Ratsbegehren zugestimmt. Es kann also nicht behauptet werden, dass die Bevölkerung hinter dem Stadtrat steht und auch den Allgäu-Airport unterstützt. Eine knappe Mehrheit hat sich zwar für das Ratsbegehren entschieden, aber das Quorum wurde nicht erreicht, so dass nur von einem Sieg zweiter Klasse gesprochen werden kann.

Die Parteien, die das Ratsbegehren unterstützten (CSU, SPD, CRB, FW, FDP) erzielten zusammen bei der letzten Stadtratswahl 78,8%; die Parteien die das Bürgerbegehren unterstützten (GRÜNE, ÖDP) erzielten 21,2 %. Da das Ratsbegehren nur eine Zustimmung von 59,6% erhielt, heißt das, dass die Parteien CSU, SPD, CRB, FW, FDP ihr Wählerpotential nicht ausschöpfen konnten und dass ein Teil der Wähler dieser Parteien die Grundstückskäufe und den Allgäu-Airport durchaus kritisch sieht. Das sollten die Parteien zumindest zu Kenntnis nehmen.

Für das Bürgerbegehren haben sich immerhin ca. 4.500 Personen ausgesprochen, die der Stadtrat Ernst nehmen sollte. Ein wichtiges Element der Demokratie ist, dass man nicht nur mit knappen Mehrheiten Entscheidung durchdrückt, sondern auch Minderheiten zur Kenntnis nimmt und berücksichtigt. Man sieht auch deutlich, dass in Stimmbezirken, die vom Fluglärm betroffen sind, das Bürgerbegehren die Mehrheit erhalten hat: Seniorenheim der Arbeiterwohlfahrt (Hühnerberg), Vöhlin-Gymnasium II (Südlicher Bereich der Stadt und Römersiedlung), Edith-Stein-Schule I und II (Südosten von Memmingen), Buxach (mit Hart), Dickenreishausen, Volkratshofen. An diesem Ergebnis sieht man, wo die Bürgerinnen und Bürger der Schuh drückt.

Sehr große Zustimmung erfährt das Ratsbegehren in Amendingen, das Stadtviertel, das am weitesten vom Flugplatz und der Einflugschneise entfernt liegt. Die größte Zustimmung erfährt das Ratsbegehren im Stimmbezirk Theodor-Heuss-Schule I, zu diesem Stimmbezirk gehören die Stadtviertel Berliner Freiheit und Unteresch, wo viele Migranten aus Osteuropa wohnen, die vermutliche den Allgäu-Airport als billige Möglichkeit schätzen regelmäßig ihre ehemalige Heimat zu besuchen. Man sieht, dass das Ratsbegehen nur in Stadtteilen großen Zuspruch erfährt, in denen die Menschen keine Nachteile durch den Flugplatz haben oder sogar einen persönlichen Vorteil.

Im Landkreis gab es sowohl für das Ratsbegehren, als auch für das Bürgerbegehren eine Mehrheit. Da die Mehrheit für das Ratsbegehren sehr knapp war und nur über die Stichfrage entschied wurde kann auch hier nur von einem Sieg zweiter Klasse gesprochen werden. Auch hier sieht man ,dass in den Orte Ungerhausen, Westerheim und Erkheim, die in der Einflugschneise liegen, das Bürgerbegehren die Mehrheit erhalten hat. Dieses Ergebnis sollten die Politiker zur Kenntnis nehmen, um zu erkennen, dass es hier ein Problem vorliegt.

Die Parteien, die das Kreistagsbegehren unterstützten (CSU, FREIE, JWU, FDP) erzielten zusammen bei der letzten Kreistagswahl 75,1%, die Parteien die das Bürgerbegehren unterstützten (SPD, GRÜNE, ÖDP) erzielten 24,9 %. Da das Kreistagsbegehren nur eine Zustimmung von 53,7% erhielt, heißt das, dass die Parteien CSU, FREIE, JWU, FDP auch im Landkreis ihr Wählerpotential nicht ausschöpfen konnten und dass auch im Landkreis ein Teil der Wähler dieser Parteien die Grundstückskäufe und den Allgäu-Airport durchaus kritisch sieht.

In den Memminger Betrieben wurde ganz massiv Werbung zur Zustimmung für die Grundstückskäufe gemacht, bei MSM gab es sogar eine Betriebsversammlung mit Ausfüllanweisung, was ich aus demokratischer Sicht für sehr bedenklich halte. Auch Allgäu-Airport und Unterstützer habe eine großangelegte Werbekampagne durchgeführt, mit großen Plakatwänden, Aufstellern an Straßen, Zeitungsanzeigen, Zeitungsbeilagen, Flugblättern, Infoständen. Auch die zeitlich geschickte Meldung, dass sich der Allgäu Airport im Aufwind befinde, hat sicher eine gewisse Wirkung erreicht, obwohl davor noch nie im November Zwischenergebnisse von Passagierzahlen veröffentlicht wurden und 2014 das zweitschlechteste Jahr in der Geschichte des Flugplatzes war, nach dem es einen kleinen Passagieranstieg gibt. Auch Minister Söders Ankündigung, er könne sich einen Einstig des Freistaates Bayern beim Allgäu-Airport vorstellen, machte auf mich einen sehr bestellten Eindruck. Man sieht daran, dass man eine demokratische Entscheidung durch starke Öffentlichkeitsarbeit auch herbeiwerben kann.

Paule ( Gast )
Beiträge:

30.11.2015 15:20
#2 RE: Bürgerentscheide Zitat · antworten

Ihr wolltet die Bürgerentscheide. Wie Bürgerentscheide funktionieren, wusstet Ihr.

Wäre es andersrum ausgegangen, dann wäre das Ergebnis genauso zu befolgen wie das
von 2005, das Ihr ja jetzt auch ständig für Eure Argumente rausgekramt habt. Basierte
das letztlich nicht auch von einer relativen Minderheit bezogen auf die Anzahl der
Stimmberechtigten? Da wars für Dich in Ordnung, andersrum ist es aber "nur ein Sieg
zweiter Klasse"?

Wenn die Regularien sind, wie sie sind, dann ist es ein Sieg. Punkt. Ende. Aus die Maus.



Dass jede der beteiligten Gruppierungen das ihnen mögliche tut, um Stimmen zu
gewinnen, liegt in der Natur der Sache und ist in einer Demokratie so auch
explizit vorgesehen. Ist es etwa auch undemokratisch, auf der Straße mit Infoständen
Passanten anzusprechen?

Für die Unternehmen im Allgäu ist deren Meinung nach der Airport wichtig und somit
auch für die abhängig Beschäftigten. Da ist es nur normal, dass die Unternehmer
auch entsprechend intern kommunizieren.

Soll die Werbung der Parteien etwa reglementiert werden?

Du beklagst, das "ganz massiv Werbung gemacht wurde".

Hallo geht's noch? Welche Art von Demokratieverständnis hast Du denn?

Das ist eindeutig das, was ich von einem schlechten Verlierer erwarte.

Leise Offline

Mitglied

Beiträge: 175

30.11.2015 21:22
#3 RE: Bürgerentscheide Zitat · antworten

Zitat von Silenzio im Beitrag #1

In den Memminger Betrieben wurde ganz massiv Werbung zur Zustimmung für die Grundstückskäufe gemacht, bei MSM gab es sogar eine Betriebsversammlung mit Ausfüllanweisung, was ich aus demokratischer Sicht für sehr bedenklich halte. Auch Allgäu-Airport und Unterstützer habe eine großangelegte Werbekampagne durchgeführt, mit großen Plakatwänden, Aufstellern an Straßen, Zeitungsanzeigen, Zeitungsbeilagen, Flugblättern, Infoständen. Auch die zeitlich geschickte Meldung, dass sich der Allgäu Airport im Aufwind befinde, hat sicher eine gewisse Wirkung erreicht, obwohl davor noch nie im November Zwischenergebnisse von Passagierzahlen veröffentlicht wurden und 2014 das zweitschlechteste Jahr in der Geschichte des Flugplatzes war, nach dem es einen kleinen Passagieranstieg gibt. Auch Minister Söders Ankündigung, er könne sich einen Einstig des Freistaates Bayern beim Allgäu-Airport vorstellen, machte auf mich einen sehr bestellten Eindruck. Man sieht daran, dass man eine demokratische Entscheidung durch starke Öffentlichkeitsarbeit auch herbeiwerben kann.



Das die beteiligten Betriebe für ihr Anliegen werben ist doch ok. Was der einzelne Angestellte dann macht, ist doch dann dessen Entscheidung. Wir leben ja nicht in der DDR mit Wahlpflicht. Solche unterschwelligen Behauptungen stören mich massiv. Es wurde von beiden Seiten überall, geworben und beworben. Das natürlich die Betriebe mehr Geld haben als das Bündnis ist auch klar. Aber am Bürgerentscheid in München zur 3. Bahn, kann man auch sehen, das alles auch ganz anderst ausgehen kann.

Meiner Meinung nach kamen viele ungültige Stimmzettel daher, dass viele nur einen Entscheid angekreuzt haben. Ob für oder dagegen weiß ich nicht. Dass aber das Quorum in MM nicht erreicht wurde, liegt dann wohl mehr an der mangelnden Beteiligung.

Die Demokratie lebt nun mal von der Mehrheitsentscheidung. Daher auch die Mehrheitsfindungen in den Parlamenten. Ihr hattet die Möglichkeit und jetzt sollte auch gut sein.

No Airport ( Gast )
Beiträge:

30.11.2015 21:46
#4 RE: Bürgerentscheide Zitat · antworten

Transavia aus Holland startet in München.
Mit Zielen, die auch am Allgäu Airport angeboten werden wie Port, Färöer oder Palermo.
Das ist eine Breitseite.

Leise Offline

Mitglied

Beiträge: 175

30.11.2015 22:02
#5 RE: Bürgerentscheide Zitat · antworten

Zitat von Gast im Beitrag #4
Transavia aus Holland startet in München.
Mit Zielen, die auch am Allgäu Airport angeboten werden wie Port, Färöer oder Palermo.
Das ist eine Breitseite.


Sorry aber du hast echt keine Ahnung. Zielorte falsch schreiben und Färöer wurde noch nie angeflogen von FMM aus und wird auch nicht von Transavia ab München angeflogen.

https://www.facebook.com/mucpro3/photos/...?type=3&theater

Die einzigen Ziele die sich überschneiden sind Porto, Faro, Mallorca und Palermo. Die wurden bisher aber auch von MUC aus angeboten. Der einzige, der das merken wird, ist die Lufthansa.

http://www.airliners.de/transavia-fruehj...utschland/37314

"Der Münchner Flughafenchef Michael Kerkloh sagte: "Wir werden durch die Ansiedlung von Transavia ein signifikanter Low-Cost-Standort." Transavia ist laut einer Mitteilung die erste Low-Cost-Airline, die am Flughafen der bayerischen Landeshauptstadt eine eigene Basis aufbaut." Transavia ist die Low-Cost-Airline von Air France. Wer wie die Lufthansa die Zukunft verschläft.....

Tja Konkurenz belebt das Geschäft. In München sind aber auch noch Easy Jet, Vuelling und Co. dabei. Ist hier aber auch mal wieder off-topic.

Paule ( Gast )
Beiträge:

02.12.2015 16:05
#6 RE: Bürgerentscheide Zitat · antworten

Russische Billigflugtocher von Aeroflot (Pobeda) soll nach Memmingen kommen.

Memmingen wurde bei den Luftverkehrsverhandlungen zwischen Deutschland und Russland
als neuer "Einflugpunkt" für russische Fluglinien bestimmt worden.

Der Landtag hat zudem weitere Gelder für Memmingen freigegeben.

Das nenn ich eine "Breitseite" (für die Bürgerinitiative und alle Zweifler).

Finanzminister Söder hat schon gewusst, was er da sagt!

Forumbetreuer Offline

Administrator

Beiträge: 118

02.12.2015 17:06
#7 RE: Bürgerentscheide Zitat · antworten

Zitat von Leise im Beitrag #5
Ist hier aber auch mal wieder off-topic.


Ich hatte gehofft, die Erkennnis von Leise würde ausreichen, um sich des Thread-Themas zu erinnern. Dem ist wohl nicht so. Zur Erinnerung speziell für Paule: Das Thema lautet "Bürgerentscheide".

Gruß
Forumbetreuer

Administratives ist blau geschrieben.

Spiegelleser ( Gast )
Beiträge:

02.12.2015 19:57
#8 RE: Bürgerentscheide Zitat · antworten

Die Bürgerentscheide sind doch jetzt vorbei. Da könnte man ja diesen Thread zumachen. Dann kommt da auch kein OT mehr rein...

Leise Offline

Mitglied

Beiträge: 175

02.12.2015 20:46
#9 RE: Bürgerentscheide Zitat · antworten

Find ich auch. Das Thema Airport ist für dieses Jahr durchgekaut. In Zukunft geht es eh mehr um Ikea. Aber vielleicht gibt es ja bald mal wieder nen Bürgerentscheid. Irgend wer wird schon wieder ne BI gründen. Thema: Gegen Ikea und Verschwendung von Steuergeldern oder so . Aber da jetzt zum Thema Bürgerentscheid außer Silenzio´s Zusammenfassung und meine Meinung nichts kam, kann man auch schließen. Die Antwort zur Behauptung der ÖDP-Chefin gab heute MSM in der MZ. Leider nicht online verfügbar.

http://www.oedp-memmingen.de/aktuelles/p...rgerentscheide/

«« Warmnachten
 Sprung