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Dieses Thema hat 130 Antworten
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Leise Offline

Mitglied

Beiträge: 175

10.08.2015 21:51
#31 RE: Urteil: Klage abgewiesen Thread geschlossen

Da ich auch selber skeptisch zu den Betriebszeiten war, kann ich mir nur die besseren Argumente des Airports bzw. des Luftamts Südbayerns als Antwort erklären. Die Begründung des Gerichts liegt ja dem nächst vor. Aber da ich nicht an den vier Verhandlungstagen vor Ort war, könnte ja vielleicht Nyls als Kläger und vermutlicher Prozessteilnehmer, der an allen vier Verhandlungstagen vor Ort war, seine Eindrücke schreiben. ( Sollte da nicht noch ein Beitrag von ihm vor Ende der Entscheidung folgen ???) Aber ob seine Eindrücke, juristisch haltbar sind, steht auf einem anderen Papier, wie man sieht.

Silenzio Offline

Mitglied

Beiträge: 211

14.08.2015 19:47
#32 RE: Urteil: Klage abgewiesen Thread geschlossen

Auf was ich eigentlich hinaus will ist die Frage: Was hat den Richter innerhalb von wenigen Tagen bewogen seine Meinung um 180° zu wenden und welche entscheidenden Erkenntnisse sind in dieser kurzen Zeit neu aufgetaucht? Falls es keine sachlichen Gründe für die Meinungsänderung des Gerichts gibt, ist das vielleicht ein Ansatzpunkt für eine Revision.

Paule ( Gast )
Beiträge:

15.08.2015 09:23
#33 RE: Urteil: Klage abgewiesen Thread geschlossen

Welchen Teil von "Revision nicht zugelassen" hast du nicht verstanden?

nyls Offline

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Beiträge: 9

15.08.2015 13:42
#34 RE: Urteil: Klage abgewiesen Thread geschlossen

@ Silenzio

Ob es einen „Meinungsumschwung“ bei den Richtern für ihr Urteil bedurfte, wage ich zu bezweifeln. Die Presse, insbesondere der Journalist der Allgäuer Zeitung, hat die „Stimmung“ während des Prozessverlaufs sehr gut wiedergegeben, mehr nicht. Der Vorsitzende hatte an den ersten Verhandlungstagen vielleicht nur seine dramaturgische Ader präsentiert ...
Im Verfahren ging es nicht um Argument im herkömmlichen Sinn, sondern um Argumente im Juristischen. Das „Gesetz zum Schutz gegen Fluglärm“ und Bundesverwaltungsgerichtsurteile waren für die Richter dem Anschein nach maßgeblich bei ihrer Entscheidungsfindung. Wenn im Gesetz stünde, die Sonne dreht sich um die Erde und ein Gutachter erklärt, es gäbe keine gegenteiligen wissenschaftlichen Beweise, dann würde kein Verwaltungsrichter daran rütteln.
Die Kläger selbst sind in einem Verwaltungsverfahren lediglich Statisten. Es wird ihnen gestattet nach Aufforderung ihre persönliche Betroffenheit zum Ausdruck zu bringen, ansonsten haben sie den Mund zu halten.
Ein Verwaltungsverfahren ist kein Strafprozess. Beweisanträge können von Verwaltungsrichtern nonchalant abgelehnt werden, wenn es durch den Antrag, z. B. auf einen von Gericht zu bestellenden Gutachter, zu neuen Beweisen kommen könnte (Ausforschungsbeweis!).
In einem Strafverfahren wäre das so nicht möglich ...
Eigentlich ließen sich solche Verwaltungsverfahren in der heutigen Zeit locker durch ein computerunterstütztes wissensbasiertes System in Verbindung mit ein bisschen Fuzzy-Logik ersetzten. Das es nicht gemacht wird hat wohl unter anderen mit Tradition zu tun.

Ob gegen die Nichtzulassung auf Revision geklagt werden wird oder wie auch immer ... wird sich nach Vorlage des schriftlichen Urteils an einer BI-Mitgliederversammlung entscheiden.

Kindeswohlgefährdung durch Fluglärm | Streitschrift

Silenzio Offline

Mitglied

Beiträge: 211

15.08.2015 17:52
#35 RE: Urteil: Klage abgewiesen Thread geschlossen

@nyls

Vielen Dank für die ausführliche Antwort! Wie ein Verwaltungsverfahren abläuft war mir nicht klar. Ich dachte da findet eine fair Abwägung zwischen verschiedenen Interessen satt und Gutachten und Anträge von beiden Seiten müssen berücksichtigt werden. Irgendwie erscheint es mir im Nachhinein, dass sowohl das Planfeststellungsverfahren, als auch der Prozess ein pseudodemokratisches Schauspiel waren, bei dem das Ergebnis von vorneherein feststand.

@Paule

Zuerst kann man ja Nichtzulassungsbeschwerde einlegen und wenn das Erfolg hat in Revision gehen. Schade, dass es der Staat in diesem Fall so schwer macht für das Recht zu kämpfen. Bei anderen Verfahren kann durch alle Instanzen bis zu Europäischen Gerichtshof geklagt werden. Bin auf die schriftlich Urteilsbegründung gespannt.

Silenzio Offline

Mitglied

Beiträge: 211

03.09.2015 18:26
#36 RE: Urteil: Klage abgewiesen Thread geschlossen

Angehängt eine Parodie auf die Grafik der Volkshochschule Memmingen, weil mir jedes Verständnis dafür fehlt, was an einem Flugzeug über dem Stadtbild so toll sein soll.



Rechtlicher Hinweis:
Das Bild ist eine Parodie und Satire, was ohne die Zustimmung des Urhebers erlaubt ist. Die weitere Bearbeitung habe ich selbst gemacht. Ich verzichte auf Urheberrechte und erlaube die beliebige Verwendung des Bildes.

Silenzio Offline

Mitglied

Beiträge: 211

06.09.2015 08:57
#37 RE: Urteil: Klage abgewiesen Thread geschlossen

Ich habe mir erlaubt, auch das Titelbild des Magazins "Die Lokale" Memmingen zu ergänzen, denn es scheint in Memmingen inzwischen sehr beliebt zu sein die Stadtansichten mit einem Flugzeug darzustellen. Zusätzlich habe ich auch noch andere Verkehrsmittel ergänzt, die wichtiger sind, als Flugzeuge. Es gelten die gleichen Hinweise, wie für das Bild zuvor.



In der Ausgabe September 2015 des Magazins "Die Lokale" für Memmingen und Umgebung befindet sich auf Seite 8 ein Artikel, in dem der Herausgeber Wolfgang Radeck sehr positiv über eine Flugreise von Memmingen nach Hamburg berichtet. Für mich ist dieser Artikel reine Werbung für Flüge mit InterSky nach Hamburg. [...] Ich empfinde es als Vermischung von redaktionellen Inhalten und Werbung. Möglicherweise liegt ein Verstoß gegen § 4 Nr. 3 UWG vor. Aber auch falls es presserechtlich nicht relevant ist, ein sehr schlechter Stil ist es allemal. Direkt unterhalb des Artikels ist auch noch eine direkte Werbung von InterSky für innerdeutsche Flüge.

http://www.lokale-mm.de/wp-content/uploa...le-9-15-Web.pdf

Editiert von Forumbetreuer

Gast 1 ( Gast )
Beiträge:

08.09.2015 19:17
#38 RE: Urteil: Klage abgewiesen Thread geschlossen

Ihre Beiträge sind nur noch peinlich!

Silenzio Offline

Mitglied

Beiträge: 211

11.09.2015 18:06
#39 RE: Urteil: Klage abgewiesen Thread geschlossen

Ich empfinde es nicht nur als peinlich, sondern regelrecht als widerlich, dass eine gemeinnützige Einrichtung und ein Magazin das Memminger Stadtbild mit einem Flugzeug verschandeln.

Weberknecht ( Gast )
Beiträge:

14.09.2015 15:25
#40 RE: Urteil: Klage abgewiesen Thread geschlossen

Ach Gottchen, wie schlimm.

Es gehört halt zum Stadtbild mittlerweile dazu. Vor 100 Jahren hätten Sie sich wahrscheinlich
aufgeregt, wenn ein PKW (Teufelszeug) abgebildet worden wäre.

Mann kann nicht ewig gestrig bleiben.

Silenzio Offline

Mitglied

Beiträge: 211

14.09.2015 20:58
#41 RE: Urteil: Klage abgewiesen Thread geschlossen

Nur zu Ihrer Information: Der erste Motorflug fand bereits vor über 100 Jahren statt, also so modern ist die Fliegerei nun auch wieder nicht.

Warum ist man ewig gestrig, wenn man sich für Umweltschutz, Klimaschutz, Lärmschutz und verantwortungsvollen Umgang von Steuergeldern einsetzt?

Was an einem unnötigen Provinzflugplatz, an den nur Billigfluggesellschaften starten, fortschrittlich sein soll verstehe ich nicht! Mich nervt halt, dass von allen Seiten Schleichwerbung für den Flugplatz gemacht wird.

sorgenvoll ( Gast )
Beiträge:

14.09.2015 21:20
#42 RE: Urteil: Klage abgewiesen Thread geschlossen

Hei silenzio, deutschland vereckt und du machst dir wegen sowas in die hose. In bälde werden wir schwerwiegendste Probleme haben...

Heidelberger ( Gast )
Beiträge:

15.09.2015 12:36
#43 RE: Urteil: Klage abgewiesen Thread geschlossen

Was hat die Darstellung mit Schleichwerbung zu tun?

Es ist eine Illustration des Ist-Zustandes. Die bemerkung von
Silenzio ist da wirklich schon an den Haaren herbei gezogen und
zeugt von Totaler Toleranzarmut.

Leise Offline

Mitglied

Beiträge: 175

15.09.2015 22:01
#44 RE: Urteil: Klage abgewiesen Thread geschlossen

Zitat von Silenzio im Beitrag #41
Nur zu Ihrer Information: Der erste Motorflug fand bereits vor über 100 Jahren statt, also so modern ist die Fliegerei nun auch wieder nicht.

Warum ist man ewig gestrig, wenn man sich für Umweltschutz, Klimaschutz, Lärmschutz und verantwortungsvollen Umgang von Steuergeldern einsetzt?

Was an einem unnötigen Provinzflugplatz, an den nur Billigfluggesellschaften starten, fortschrittlich sein soll verstehe ich nicht! Mich nervt halt, dass von allen Seiten Schleichwerbung für den Flugplatz gemacht wird.


Weil es an deinem Beispiel zeigt, dass man die gut gemeinten Ziele, gerne für seine eigene Zwecke benutzt. Deine letzten Post´s zeigen einfach nur, dass du gerne deine Ruhe haben willst. Und das Sankt Florian Prinzip für dich benutzt. Mehr auch nicht.

Mehr gibt es eigentlich nicht mehr zu sagen.

Ansonsten noch ein Link aus der FAZ: http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/st...r-13202972.html

Und noch aus dem Artikel zitiert:

Zitat
Auch eine zweite Frage harrt einer Antwort: Wie verhindert man, dass ziemlich verbiesterte Leute das Meinungsklima in diesem Land dominieren?



Sie müssen mehr als v.. sein.

Spiegelleser ( Gast )
Beiträge:

21.09.2015 08:31
#45 RE: Urteil: Klage abgewiesen Thread geschlossen

[quote=Silenzio|p33229419]Angehängt eine Parodie auf die Grafik der Volkshochschule Memmingen, weil mir jedes Verständnis dafür fehlt, was an einem Flugzeug über dem Stadtbild so toll sein soll.

Rechtlicher Hinweis:
Das Bild ist eine Parodie und Satire, was ohne die Zustimmung des Urhebers erlaubt ist. Die weitere Bearbeitung habe ich selbst gemacht. Ich verzichte auf Urheberrechte und erlaube die beliebige Verwendung des Bildes.
[/quote]

Sehr geehrter Herr Silenzio,
mit dem Urheberrecht scheinen Sie sich ja nicht so gut auszukennen. Es gibt rechtlich
keine Möglichkeit, auf das Urheberrecht zu verzichten. Dieses Recht entsteht beim
Schöpfungsvorgang von selbst. Man kann das Urheberrecht auch nicht übertragen, man
kann als Urheber lediglich Nutzungsrechte vergeben. Soweit meine Meinung zu diesem
Umstand.

Viele Grüße

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