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Dieses Thema hat 130 Antworten
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Spiegelleser ( Gast )
Beiträge:

03.10.2015 21:23
#61 RE: Urteil: Klage abgewiesen Thread geschlossen

Ach. interessant. So wie Sie es darstellen würde Herr Buchberger etwas zuviel berichten. Kann es sein, dass Sie da zuviel in seine Äußerungen reindichten?

Paule ( Gast )
Beiträge:

03.10.2015 22:16
#62 RE: Urteil: Klage abgewiesen Thread geschlossen

Der kann auch nur "berichten" , was er weiß.

CSU und SPD und FW von MM sind ziemlich tiefenentspannt, weil der Bürgerentscheid höchstwahrscheinlich am Quorum scheitern wird.

Auf Kreisebene wurde auf rechtliche Schritte verzichtet. Die Meinungsumfrage, die im März durch drei Gesellschafter beauftragt wurde ergab ein eindeutiges Stimmungsbild pro Airport (64,2% pro / 35,5% contra / 0,3% egal) in der Bevölkerung.

Leise Offline

Mitglied

Beiträge: 175

03.10.2015 22:40
#63 RE: Urteil: Klage abgewiesen Thread geschlossen

Hallo Paule,

diese Umfrage ist mir neu, obwohl ich auch ganz gut über interne Sachen informiert bin. Aber es würde sich wohl mit meiner privaten Meinung decken. Da in meinem privaten und beruflichen Umfeld die ödp und Konsorten nur noch als Querulanten wahr genommen werden, ganz besonders ein gewisser Herr B. der öffentlich was "behauptet" obwohl er es eigentlich besser weiß. Zur Info: Ich beziehe dies auf die Forderungen aus der letzten Stadtratswahl.

Airportfreund ( Gast )
Beiträge:

04.10.2015 11:37
#64 RE: Urteil: Klage abgewiesen Thread geschlossen

Alleine auf ein scheitern am Quorum zu hoffen ist sicher zu wenig. Gerade deshalb wurde auch das Ratsbegehren in Memmingen auf den Weg gebracht. Es geht darum, mit schlüssigen Argumenten den Sinn einer Beteiligung
an der Grundstücksgesellschaft zu vermitteln und bei den Wählern um Zustimmung zu bitten. Natürlich kann und darf man auch gegen eine Beteiligung sein. Nur sollte man auch hier bei der Wahrheit bleiben und nicht mit einer Vermischung von Halbwahrheiten die Menschen verunsichern. Das war ja auch der Grund, warum sowohl Stadt als auch der Landkreis die Begründung für das Bürgerbegehren nicht einfach durchgewunken haben. Aber die Möglichkeit eines Rechtsstreits wurde verworfen, um im Sinne des Airports zeitnah Klarheit zu schaffen.

Spiderman Offline

Mitglied

Beiträge: 150

04.10.2015 14:47
#65 RE: Urteil: Klage abgewiesen Thread geschlossen

Zitat von Gast im Beitrag #62
Die Meinungsumfrage, die im März durch drei Gesellschafter beauftragt wurde ergab ein eindeutiges Stimmungsbild pro Airport (64,2% pro / 35,5% contra / 0,3% egal) in der Bevölkerung.


Gibt es dazu eine Quelle? Ein paar genauere Informationen wären schon interessant, z.B. wieviele Befragte, in welchen Gebieten, regionale Verteilung der Antworten, wie war die Fragestellung genau etc. Aber ich zweifle das hier genannte Ergebnis nicht an, sofern es nur nach ja und nein geht. Ich kenne allerdings viele, die den nahen und billigen Flughafen praktisch finden und insofern dafür sind, denen es aber ebenso wurscht wäre, wenn es ihn nicht gäbe. Würden die Pro-Stimmen mit einer entsprechenden Fragestellung danach durchleuchtet, würde das einen besseren Aufschluss geben.


Zitat von Leise im Beitrag #63
Da in meinem privaten und beruflichen Umfeld die ödp und Konsorten nur noch als Querulanten wahr genommen werden,


Das sagt allerdings mehr über dein privates und berufliches Umfeld aus als über "ödp und Konsorten".

segelflieger ( Gast )
Beiträge:

05.10.2015 21:40
#66 RE: Urteil: Klage abgewiesen Thread geschlossen

@Paule
Tja, auch der Kreistag hat das Begehren für zulässig erachtet. Was hat Herr Schuhmaier denn für falsch erklärt und was für grenzwertig?

Paule ( Gast )
Beiträge:

06.10.2015 12:57
#67 RE: Urteil: Klage abgewiesen Thread geschlossen

Ich habe nichts anderes behauptet. Der Ausschuss hat doch letzte Woche schon die Empfehlung gegeben, aber hat die Kritik geäußert.

Was kritisiert wurde, und was falsch in der Begründung stand, brauche ich nicht nochmal hier wiederholen, das kann man überall lesen.


Witzig finde ich, wie die ÖDP bei der Bima wieder das Thema PFT Altlasten aufwärmt und deren Stellungnahme breit tritt. Hat die
ÖDP denn nicht verstanden, dass die Haftung für Altlasten bei den Flächen, die von den Gebietskörperschaften erworben werden sollen,
vertraglich ausgeschlossen wird. Also für die Stadt Memmingen und den Landkreis Unterallgäu gar nicht als Diskussionspunkt für
die Bürgerentscheide dienen kann.

Oder soll die Bevölkerung hinters Licht geführt werden?

Spiegelleser ( Gast )
Beiträge:

06.10.2015 20:02
#68 RE: Urteil: Klage abgewiesen Thread geschlossen

Das mach schon diesen Eindruck.

Obwohl das Thema Altlasten für die Unterstützer der Bürgerbegehre denkbar schlecht geeignet ist.

1. Soll die Haftung für eventuelle Altlasten vertraglich ausgeschlossen werden. Ob und was da die BIMA übernimmt ist für die Gemeinden da völlig uninteressant.

2. Kann es durchaus sein, das die Kosten für die Sanierung direkt vom Altlastenfond der Bundeswehr ohne den Umweg über die BIMA übernommen werden. Der Altlastenfond beschäftigt dich ja gerade intensiv mit PFT Kontaminationen militärischen Ursprungs und FMM ist nur einer von 23 aktuellen und ehemaligen Standorten, bei denen PFT Komtaminationen gefunden worden.

Leise Offline

Mitglied

Beiträge: 175

06.10.2015 22:26
#69 RE: Urteil: Klage abgewiesen Thread geschlossen

Das Thema Altlasten ist für viele unwissende ein Angstbegriff.

Jeder der heute z.B. einen Altbau sanieren will, wird auf dieses Thema stoßen. Was an Baumaterial vor 50 Jahren z.B. als legal eingebaut werden durfte, ist nach heutigen Gesetze, zum Teil verboten und muss regelkonform entsorgt werden. Öffentliche Auftraggeber wissen das, bei privaten Bauherren spielt das Thema oft keine Rolle, da die es nicht wissen und durch unzureichende Beratung, auch im unklaren gelassen werden. Wer einen geeigneten Berater hat, kann Probleme erkennen, und auf geeignete Weise reagieren.

Die PFT Probleme sind am alten Feuerlöschbecken entdeckt worden. Dies befindet sich auf dem heutigen Parkplatz nördlich des Terminals. Es gibt unzählige Grundwassermesspegel auf dem ehemaligen Militärgelände. Das WWA ist ja laut Presseberichten an den Untersuchungen dran, um die genaue Problemzone einzugrenzen.

Hier muss ich aber der BI den Vorwurf machen, ohne Grundlagen und Gutachten, bewusst Ängste zu schüren.

Leise Offline

Mitglied

Beiträge: 175

06.10.2015 22:37
#70 RE: Urteil: Klage abgewiesen Thread geschlossen

Nur als Ergänzung zum Thema:

In den 80er Jahre wurden die damals viel verwendeten Eternitplatten als Gebäudeverkleidung oder Dachverkleidung verboten und als Altlasten eingeordnet. Heute werden die WDVS an alle möglichen Fassaden geklebt. Die Ökoloby feiert es als Energieeinsparung. In 30 Jahren wird es als Altlasten eingestuft.

Spiderman Offline

Mitglied

Beiträge: 150

07.10.2015 21:19
#71 RE: Urteil: Klage abgewiesen Thread geschlossen

Was willst du uns jetzt damit sagen? Werden die gegenwärtigen Schadstoffe weniger problematisch, weil künftig möglicherweise Stoffe als bedenklich oder gefährlich eingestuft werden, die nach heutigen Erkenntnissen kein Risiko darstellen?

Und zum Thema Flughafen:
http://www.sueddeutsche.de/bayern/memmin...-post-1.2677657

Leise Offline

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Beiträge: 175

07.10.2015 21:43
#72 RE: Urteil: Klage abgewiesen Thread geschlossen

Zitat von Spiderman im Beitrag #71
Was willst du uns jetzt damit sagen? Werden die gegenwärtigen Schadstoffe weniger problematisch, weil künftig möglicherweise Stoffe als bedenklich oder gefährlich eingestuft werden, die nach heutigen Erkenntnissen kein Risiko darstellen?

Und zum Thema Flughafen:
http://www.sueddeutsche.de/bayern/memmin...-post-1.2677657


Habe ich das irgend wo behauptet? Und wer ist uns? Ich habe nur darauf hingewiesen, dass Material bzw. Stoffe immer wieder erst als unproblematisch eingestuft und verwendet werden und nach mehreren Jahre, dann doch als plötzlich schädlich eingestuft werden.

Und auch in deinem verlinkten Artikel, ist auch nur wieder die Spekulation am Werke. Es werden Untersuchungen und Messungen gemacht ( Monitoring ) unter der Aufsicht des WWA. Alles andere ist zur Zeit reine Spekulation ohne Ergebnisse.

Gegenfrage: Hat dein Beitrag irgend was sachliches oder neues beigetragen? Liegen dir Ergebnisse von Untersuchungen vor? Kannst du sagen, wo genau die Altlasten sind und wann ja, welche es genau sind? Kannst du damit dann auch was anfangen? Bist du Chemiker, Biologe oder Ingenieur?

Leise Offline

Mitglied

Beiträge: 175

07.10.2015 22:09
#73 RE: Urteil: Klage abgewiesen Thread geschlossen

Zitat von Gast im Beitrag #66
@Paule
Tja, auch der Kreistag hat das Begehren für zulässig erachtet. Was hat Herr Schuhmaier denn für falsch erklärt und was für grenzwertig?


@Segelflieger Es ging um die Kritik an der Fragestellung im Landkreis! Was der Herr Schuhmaier von der Stadt MM, an der Kritik mit dem Landkreis zu tun? Klär mich doch bitte mal auf? Falls du Probleme mit der Zuordnung von den Kreis- bzw. Stadtgrenzen bzw. Stadtrat und Kreisrat hast, kann dir Google bestimmt helfen.

Spiderman Offline

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Beiträge: 150

08.10.2015 21:17
#74 RE: Urteil: Klage abgewiesen Thread geschlossen

Zitat von Leise im Beitrag #72
Habe ich das irgend wo behauptet? Und wer ist uns?


Ich habe dich etwas gefragt, das ist alles. Wenn du glaubst, bei jeder Frage in Abwehrposition gehen zu müssen, ist das nicht mein Problem, aber in einem Forum ist das äußerst lästig. Und mit "uns" meine ich die User dieses Forums.

Zitat von Leise im Beitrag #72
Und auch in deinem verlinkten Artikel, ist auch nur wieder die Spekulation am Werke. Es werden Untersuchungen und Messungen gemacht ( Monitoring ) unter der Aufsicht des WWA. Alles andere ist zur Zeit reine Spekulation ohne Ergebnisse.


Hallo? In dem Artikel ging es weder um Konzentrationen noch Schädlichkeit oder sonstige Eigenschaften der Altlasten, so daß deine Spekulationsvorwürfe völlig am Thema vorbeigehen. An welcher Stelle du Spekulationen entdeckt haben willst, bleibt mir ein Rätsel.

Zitat von Leise im Beitrag #72
Gegenfrage: Hat dein Beitrag irgend was sachliches oder neues beigetragen? Liegen dir Ergebnisse von Untersuchungen vor? Kannst du sagen, wo genau die Altlasten sind und wann ja, welche es genau sind? Kannst du damit dann auch was anfangen? Bist du Chemiker, Biologe oder Ingenieur?


Mein Beitrag hat definitiv etwas sachliches und neues beigetragen. Daß die BIMA (anders als von der Pro-Flughafen-Seite behauptet, was der Autor auch klar feststellt) eben doch nicht sämtliche Kosten für die Altlastenbeseitigung übernehmen will, war vermutlich nicht nur mir neu. In der MZ war m.E. erst heute in einem Leserbrief davon zu lesen. Lt. dem Bericht der SZ war es eine Bedingung für den Kauf der Grundstücke, daß keine Kosten für die Beseitigung anfallen. Inwiefern sich diese Klarstellung der BIMA tatsächlich auf die Kaufbereitschaft auswirkt wird logischerweise in erster Linie davon abhängen, ob die jeweiligen Grundstücke belastet sind. Dazu müssen die Untersuchungsergebnisse vorliegen. Und das sage ich nicht nur, um einen erneuten Anfall von Hyperventilation bei Dir zu vermeiden. Sollten diese Ergebnisse aber tatsächlich Schadstoffe im Boden ausweisen und für deren Beseitigung Kosten auf die Käufer zukommen, bleibt abzuwarten, wie sie reagieren.
Und deine anderen Fragen entspringen wohl dem Motto "Angriff ist die beste Verteidigung". Leider an der falschen Stelle. Da ich mich in keiner Weise geäußert habe, die diese Fragen auch nur ansatzweise rechtfertigen würde, habe ich auch keine Veranlassung darauf zu antworten.

Leise Offline

Mitglied

Beiträge: 175

08.10.2015 21:56
#75 RE: Urteil: Klage abgewiesen Thread geschlossen

Also dann fasse ich für dich nochmal zusammen:

http://www.sueddeutsche.de/bayern/memmin...-post-1.2677657

"Sieben Wochen vor zwei Bürgerentscheiden über den chronisch klammen Allgäu Airport sorgt eine E-Mail für Aufregung. Darin geht es um die Sanierung von mit Löschschaum verseuchtem Erdreich und die möglicherweise entscheidende Frage: Wer wird das alles bezahlen?"

Also zu meinem Spekulationsvorwurf:

1. Es gibt bis jetzt keine Ergebnisse über Altlasten in dem Bereich der zu verkaufenden Grundstücken besonders zu PFT:

Nordbereich siehe http://fmm.steuerverschwendung.bayern/no...ebahn-ca-10-ha/

Im Bereich der Nordflächen kann kein PFT sei, da das alte Feuerlöschbecken nördlich des Terminals ist. Die Flächen hier waren zur BW Zeit Hallen und Unterkünfte außerhalb des Flugbetriebs.

Südbereich: siehe http://fmm.steuerverschwendung.bayern/su...-gewerbegebiet/

Auch der Südbereich hatte kein Feuerlöschbecken. War die ehemalige QRA und Shelter.

Mit dem gerichtlich festgestellten Planfeststellungbeschluss besteht für die eingezeichneten Hallen Baurecht. Vorher nicht. Extra noch mal für @Silenzio

2. Es wird ohne Grundlage von Kenntnissen vom "Bündnis" behauptet es gibt Altlasten. Ohne dies zu beweisen. Darauf aufbauend wird gefragt, wer für Altlasten zahlen soll, die es nur laut "Bündnis" geben soll.

3. Nochmal es wird zur Zeit untersucht ob es Altlasten gibt. Welche Art von Altlasten von der BIMA entsorgt werden würde und welche nicht ist aber auch nicht klar. Da wurde ja nicht die ganze Mail der Bima veröffentlich.

Somit schließt sich der Kreis. Ohne Untersuchung kein Ergebnis. Ohne Ergebnis keine Klärung der Frage der Entsorgungskosten und wer diese wirklich tragen muss. Vertragsgrundlagen sind nicht öffentlich.

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